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DTK/GTZ – FlintCenter – Schnecke

Das DTK-Debakel kostet den Landkreis mindestens 15 Mio. EUR. Es ist und bleibt ein Skandal, dass der „Bauherr" Landrat Manfred Nagler (CSU) und sein „Chef-Architekt" Gerhard Meinl (CSU) dafür bisher jede politische Verantwortung von sich weisen. 

Zudem versuchen sie den Eindruck zu erwecken, so gut wie alle Beschlüsse seien doch mehr oder weniger einstimmig gefasst worden.

Richtig ist dagegen, dass wichtige Weichenstellungen von der CSU durchgeboxt wurden. 

Festzuhalten ist im Übrigen folgender Sachverhalt:

  • Vor den Aufsichtsratssitzungen fanden wohl regelmäßig CSU-Vorbesprechungen statt, an denen neben Landrat Manfred Nagler und den CSU-Aufsichtsräten Geschäftsführer Peter Endres und die zahlreichen Berater (z. B. von Südtreu) teilnahmen. Manche Sitzung des Aufsichtsrats konnte deshalb nur verspätet beginnen. Bis heute ist ungeklärt, was dort besprochen wurde und ob die CSU-Aufsichtsräte nicht mehr wussten als die weiteren Mitglieder des Gremiums.
  • Die Geschäftsführung (mit Geschäftsführer Peter Endres) hat dem Aufsichtsrat für die Investitionsentscheidung für das GTZ eine lückenhafte, unzutreffende und schön gerechnete Kosteninformation vorgelegt.
  • Weiterhin hat die Geschäftsführung gegenüber dem Aufsichtsrat ausdrücklich erklärt, das Bauvorhaben innerhalb des maximalen Kostenbudget von 20,5 Mio. DM (netto) realisieren zu können.
  • Erst am 20.11.2005 – nach Abschluss der Baumaßnahme – unterrichtete die Geschäftsführung den Aufsichtsrat auf dessen Nachfrage hin über Gesamtkosten von 17,213 Mio. € brutto, das sind bereinigt um die teilweise nicht abzugsfähige Vorsteuer 31,31 DM netto.
  • Bis heute ist ungeklärt, ob die Aussagen des von der CSU eingesetzten und im Amt gehaltenen Geschäftsführers Peter Endres vorsätzlich oder fahrlässig lückenhaft, unzutreffend und schön gerechnet waren. 
  • » Feststellung Prüfbericht - Unsere Stellungnahme  (pdf-Datei, 15 KB) 
  • Von Juli 1999 bis März 2001, also fast zwei Jahre, habe ich dem Aufsichtsrat von DTK und GTZ nicht angehört.

Die DTK-Dokumentation der CSU ist unvollständig und einseitig. Hier ein paar klarstellende Ergänzungen:

Schwarzbuch des Steuerzahlerbundes

Spatenstich DTK, 19. Februar 2002

"Wussten Geschäftsführer Peter Endres, Landrat Manfred Nagler (CSU), Martin Bachhuber (CSU) und Sigi Zauner (alle CSU) auch zu diesem Zeitpunkt schon mehr?
Bis heute ist ungeklärt, welche Fragen in den Vorbesprechungen der CSU mit dem Geschäftsführer und den vielen Beratern diskutiert wurden, die nicht auch in den anschließenden Sitzungen des Aufsichtsrates hätten behandelt werden können."

Rechte: Tölzer Kurier
foto: khw (A)

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